Diesel Fahrverbote - jetzt Ansprüche gegen Hersteller geltend machen

Diesel Fahrverbote - jetzt Ansprüche gegen Hersteller geltend machen

Diesel Fahrverbot Aktuelle News

27.02.2018 Fahrverbote kommen - Städte in Deutschland dürfen Verbote ohne bundesweit einheitliche Regelung anordnen.

22.02.2018 Diesel-Fahrverbote - erwartete Entscheidung Verwaltungsgericht Leipzig wird auf 27. Februar vertagt

Fahrverbote - Jetzt Ansprüche gegen Hersteller geltend machen

München, Leipzig den 27.02.2018 – Die Diesel-Fahrverbote in bis zu 70 Deutschen Städten werden kommen. Das zeigen die aktuellen Entwicklungen vor dem Bundesverwaltungsgericht und die Mitteilung des Bundestags am vergangenen Wochenende. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit dem heutigen Urteil den Weg für Diesel-Fahrverbote frei gemacht.

Doch was bedeutet das Fahrverbot Urteil für betroffene Diesel-Fahrer?

Ab wann darf ich mit meinem Diesel nicht mehr in die Stadt?

Das Bundesverwaltungsgericht hat noch keine Diesel Fahrverbote verhängt, sondern entscheiden, dass die von Stuttgart und Düsseldorf individuell verhängten Diesel Fahrverbote rechtlich in Ordnung sind. Nun sind an den einzelnen Städten, deren Schadstoffwerte über der Norm liegen, entsprechende Diesel Fahrverbote auszuarbeiten und zu verhängen. Wie lange das dauert, wird von Stadt zu Stadt unterschiedlich sein, von einer kurzen Umsetzung bis zu mehreren Monaten ist alles möglich, die ersten Diesel-Fahrverbote werden jedoch noch 2018 erwartet, etwa in Stuttgart.

Welche Städte sind betroffen?

Insbesondere sind natürlich die beiden Städte betroffen, die Beteiligte der Klage und dem Urteil am Bundesverwaltungsgericht waren, also Stuttgart und Düsseldorf. Doch auch bis zu 70 weitere Städte, deren Schadstoffbelastung zu hoch sind, können betroffen sein. Zu hohe Werte weisen derzeit unter anderem folgende Städte auf: Aachen, Berlin, Bonn, Darmstadt, Essen, Frankfurt a.M., Gelsenkirchen, Hamburg, Köln, Limburg, Mainz, München, Offenbach, Reutlingen und Wiesbaden. Es sind damit nicht nur Großstädte betroffen.

Welche Autos, welche Modelle sind betroffen?

Welche Diesel-Fahrzeuge von den Beschränkungen genau betroffen sind, richtet sich nach den jeweiligen Regelungen der Städte. Denkbar sind hier Einschränkungen etwa bei älteren Dieseln, die z.B. die EURO 5 Norm oder schlechter aufweisen, aber auch ein generelles Diesel-Fahrverbot, das auch aktuelle EURO 6 Diesel mit umfasst (vor allem, wenn diese von einem Manipulationsverdacht betroffen sind), sind denkbar. Besonders besteht eine Gefahr für Dieselfahrzeuge mit falsch angegebenen Abgasnormen im Rahmen des Dieselskandales. Und dieser Dieselskandal betrifft mittlerweile nicht nur Volkswagen (VW), sondern insbesondere auch Audi, Daimler und BMW. Ggf. können auch Benziner alter Baureihen von Fahrverboten betroffen sein.

Ob und welche Ausnahmeregelungen geschaffen werden können und sollen (etwa für Handwerker oder Personen mit Behinderung, die dringend auf ihr Fahrzeug angewiesen sind), wird auch wesentlich auf die Entscheidungen der jeweiligen Städte ankommen.

Was kann ich jetzt tun?

Ein Vorgehen gegen kommende Fahrverbote ist dem einzelnen kaum möglich. Die Entscheidungen der Städte werden ähnlich bindend sein wie z.B. die Einführung einer Halteverbotszone. Allerdings können betroffene Diesel-Fahrer den Schaden dahin weitergeben, wo er entstanden ist: bei vielen Herstellern sind inzwischen Manipulationen bei der Abgassteuerung offenkundig geworden. Diese Diesel sind nur auf dem Prüfstand sauber, im Realbetrieb jedoch nicht, was letztlich mit zu den hohen Schadstoffbelastungen beigetragen hat, die nun die Fahrverbote auslösen. 

Somit haben diese betroffen Autobesitzer Glück im Unglück: Durch diese Manipulation können Fahrer betroffener Fahrzeuge Schadensersatzansprüche gegen die Hersteller geltend machen und das Fahrzeug gegen eine entsprechende Erstattung an den Hersteller zurückgeben.

In Zeiten, in denen ein Dieselauto kaum noch auf dem Markt verkäuflich ist, eine gute Lösung für viele Betroffene: Dieseljoker.

Verwaltungsgericht Leipzig entscheidet zu Diesel-Fahrverboten

München, Leipzig, den 22.02.2018 - Das Verwaltungsgericht in Leipzig hat am 22.02.2018 über Zulässigkeit der Diesel-Fahrverbote beraten. Die Entscheidung darüber jedoch auf en 27.02.2018 vertagt.

München, den 18.02.2018 – Am 22.02.2018 wird das Bundesverwaltungsgericht ein Grundsatzurteil zum Thema Diesel-Fahrverbote sprechen. Nachdem die Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf Diesel-Fahrverbote als einzige Möglichkeit gesehen haben, die Luftqualität in den Innenstädten sauber zu halten, entscheidet nun das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, ob diese Fahrverbote rechtens waren und von den deutschen Städten verhängt werden dürfen.
 
Von vielen Beobachtern wird ein „ja“ zum Fahrverbot inzwischen als sehr wahrscheinlich gesehen. Bei Fahrverbotenkönnen in den entsprechenden Städten bestimmte Zonen für Diesel-Fahrzeuge gesperrtwerden oder nur neuesten Diesel-Autos, die einen sehr geringen Schadstoffausstoß haben, kann die Einfahrt in diese Zonen erlaubt werden.
 
Betroffen sind neben Stuttgart und Düsseldorf auch MünchenWeitere Städte, deren Luftqualität ein Fahrverbot wahrscheinlich machen sind  Hamburg, Berlin, Aachen, Bonn, Darmstadt, Düsseldorf, Essen, Frankfurt a.M., Gelsenkirchen, Köln, Limburg, Mainz, Offenbach, Reutlingen und Wiesbaden.

Drohende Diesel Fahrverbote Stuttgart

München/ Stuttgart den 28.07.2017 - Das Verwaltungsgericht Stuttgart (VG Stuttgart) hat in einem Urteil vom 28.07.2017 den Weg bereitet für ein Diesel Fahrverbot in Stuttgart und möglicherweise anderen großen deutschen Städten.

Nach Ansicht der Richter sind Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge der älteren Euro 5 aber auch der aktuellen Euro 6 Norm die einzige Möglichkeit die Grenzwerte für Stickoxide in Innenstädten einzuhalten.

Diesel-Nachrüstung - zahlen am Ende doch die Kunden?

Stuttgart / München, den 09.10.2017 Die Hardware-Nachrüstung sei vergleichbar mit der Umrüstung eines Fahrzeugs von Front- auf Heckantrieb. Machbar aber mit enormen Kosten verbunden. Warum sollten Diesel-Kunden also überhaupt eine solche Nachrüstung vornehmen lassen?

Verwaltungsgericht: Diesel Fahrverbot Stuttgart

München/ Stuttgart den 28.07.2017 - Das Verwaltungsgericht Stuttgart (VG Stuttgart) hat in einem Urteil vom heutigen Tag den Weg bereitet für Fahrverbot in Stuttgart und möglicherweise anderen großen deutschen Städten (siehe Diesel Verbot in Städte).

Nach Ansicht der Richter sind Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge der älteren Euro 5 aber auch der aktuellen Euro 6 Norm die einzige Möglichkeit die Grenzwerte für Stickoxide in Innenstädten einzuhalten. ... Diesel Fahrverbot Stuttgart

Drohende Diesel Fahrverbote in München

In München gibt es bereits ein Urteil des Verwaltungsgerichts. Das wird jedoch offensichtlich von der Staatsregierung ignoriert.



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