BGH Entscheidung in Sachen DAB Bank am 26.04.2016 mit Spannung erwartet

BGH Entscheidung in Sachen DAB Bank am 26.04.2016 mit Spannung erwartet

Kommt das ersehnte BGH Urteil für geschädigte Accessio-Anleger?

Wegweisende Entscheidung des BGH in Sachen DAB Bank am 26.04.2016 mit Spannung erwartet

München, den 10.03.2016 - Nachdem das Oberlandesgericht München in mehreren von uns vertretenen Verfahren die DAB Bank AG dazu verurteilt hatte, unseren Mandanten den aus der Falschberatung durch die Accessio AG (früher Wertpapierhandelshaus Driver & Bengsch) entstandenen Schaden zu ersetzten, verhandelt nun der Bundesgerichtshof (kurz BGH) am 26.04.2016 zur Haftung der DAB Bank. Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Thorsten Krause, Partner der Kanzlei KAP Rechtsanwälte, die auf die Vertretung geschädigter Anleger spezialisiert ist: "Wird das Münchener Urteil bestätigt, bedeutet dies den Durchbruch für tausende geschädigte Anleger."

Wir hatten bereits berichtet, dass das Oberlandesgericht München (kurz OLG München) sehr umfangreiche Beweisaufnahmen durchgeführt und am Ende mehr als deutliche Worte in seinen Urteilen gefunden hatte: Nachdem die DAB Bank AG zur Überzeugung des Gerichts Kenntnis von einer systematischen Falschberatung durch die Accessio AG gehabt habe, bzw. eine solche Falschberatung hätte erkennen müssen, war die Bank nach Ansicht des OLG München dazu verpflichtet, die gemeinsamen Kunden zu warnen. Nachdem eine solche Warnung nicht erfolgt ist, haftet sie den Anlegern auf Schadensersatz. Die DAB Bank hat somit  nach dem Urteil des OLG München für die Beratungsfehler der Accessio AG einzustehen. Das Oberlandesgericht hat in den Urteilen die Revision zugelassen, so dass nun der BGH über die Rechtsprechung des Oberlandesgerichtes München entscheiden wird. Dies wird sehr wahrscheinlich Signalwirkung für weitere Verfahren haben.

Kenntnis von der systematischen Falschberatung der Accessio AG?

Bereits im März 2013 hatte der BGH in einem von uns vertretenen Verfahren (BGH XI ZR 431/11) festgehalten, dass eine Haftung der DAB Bank AG dann in Betracht kommt, wenn nachgewiesen werden kann, dass die DAB Bank (bzw. deren Mitarbeiter) Kenntnis von der systematischen Falschberatung der Accessio AG hatte. Gerade dieser Nachweis ist in den nun beim BGH anhängigen Verfahren nach Ansicht des Oberlandesgerichtes München erbracht worden.​ Das Oberlandesgericht stützt sich in seinen Urteilen auch ausdrücklich darauf, dass gerade der Zeuge Kenntnis von den Machenschaften der Accessio hatte, den der BGH in seiner ersten Entscheidung schon ausdrücklich genannt hatte.

“Nachdem sich die überzeugende Ansicht des Oberlandesgerichtes München, nicht auf die Kenntnis der Bank von der individuellen Falschberatung des einzelnen Anlegers, sondern vielmehr auf die systematische Falschberatung (praktisch aller) Accessio-Kunden stützt, kann die Rechtsprechung im Grunde auf alle Fälle von Geschädigten der Driver & Bengsch AG angewendet werden.​” ist Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht Vanessa Kiggen von KAP Rechtsanwälte, die eine Vielzahl weiterer Verfahren gegen die DAB Bank führt, überzeugt.

Geschädigte DAB Bank/ Accessio AG Anleger sollten sich, um keine Fristen zu verpassen, zeitnah über die Möglichkeiten des weiteren Vorgehens informieren.



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